Sitzung
GR/037/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.06.2023
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bürgeranfragen | ||
Ö 2 | Feststellung des Protokolls über den öffentlichen Teil aus der Sitzung vom 24. Mai 2023 | ||
Ö 3 | Vollzug der Gemeindeordnung und des Kommunalwahlrechts; Vereidigung und Amtsantritt von Frau Karin Fischbeck als Mitglied des Gemeinderates | ||
Ö 4 | Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Emmering | ||
Ö 5 | Wohnungsbaugesellschaft im Landkreis FFB: Beschlussfassung über weiteres Vorgehen und weitere Einlage | ||
Ö 6 | Wahlhelferentschädigung für die Landtags- und Bezirkswahl am 8. Oktober 2023 | ||
Ö 7 | Satzung der Gemeinde Emmering über die Benutzung des Freizeitgeländes "Emmeringer See" (Emmeringer-See-Satzung-ESS); Neuerlass | ||
Ö 8 | Stellungnahme der Kommunalaufsicht zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Gemeinde Emmering für das Haushaltsjahr 2023 | ||
Ö 9 | Anfragen | ||
Ö 9.1 | Anfrage von Gemeinderätin Evelin Brauner hinsichtlich der Ausstattung des gemeindlichen Friedhofs und des Reinigungszustands der Amperhalle | ||
Ö 9.2 | Anfrage von Gemeinderätin Monika Aumiller hinsichtlich des Betriebs der Parkautomaten im zeitigen Frühjahr 2023 | ||
Ö 9.3 | Anfrage von Gemeinderat Tomas Kraut hinsichtlich des Fortschritts der Baustelle im Bereich Kirchplatz/Kapellenstraße | ||
Ö 9.4 | Anfrage von Gemeinderätin Ulrike Saatze zum Sachstand in Bezug auf die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Feuerwehrgerätehauses | ||
Ö 9.5 | Anfrage von Zweitem Bürgermeister Fritz Cording zum baulichen Zustand des Bouleplatzes auf dem Bürgerhausvorplatz |