Bürgeranfragen

Feststellung des Protokolles über den öffentlichen Teil aus der Sitzung vom 27. Januar 2010

Beschlussfassung über Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 - Empfehlungsbeschluss des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses vom 2. Februar 2010

Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan samt Anlagen für das Haushaltsjahr 2010 - Empfehlungsbeschluss des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses vom 2. Februar 2010

Änderung des Bebauungsplanes Nr. 704 für das Gebiet "Haupt- und Dachauer Straße", 2. Änderung - Beschlussfassung gem. § 2 Abs.1 BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB

Straßenverkehrsrecht, Parksituation in der Dachauer Straße auf Höhe des Emmeringer Badesees, Einführung von Parkgebühren am Emmeringer Badesee - Erlass einer Parkgebührenverordnung - Beschlussfassung

Straßenverkehrsrecht - Übertragung der Überwachung des ruhenden Verkehrs auf die Gemeinde Emmering im Bereich des Emmeringer Badesees sowie in der Ortsverbindungsstraße Emmering - Esting, Vereinbarung zwischen der Gemeinde Emmering und dem Polizeipräsidium Oberbayern Nord - Beschlussfassung

Offene Jugendarbeit in der Gemeinde Emmering - Beschlussfassung über die Fortführung des Dienstleistungsvertrages mit der gfi (Gesellschaft zur Förderung beruflicher und sozialer Integration - Gemeinnützige GmbH)

Anfragen

Anfrage Gemeinderat Urban Kiener - Schäden an Bäumen an der Dachauer Straße